Rechtsaktuelles
Auf dieser Seite informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen aus dem juristischen Umfeld sowie Neuigkeiten aus unserer Kanzlei. Ob rechtliche Änderungen oder interne Ereignisse – hier bleiben Sie stets auf dem neuesten Stand.
Medizinisches Versorgungszentrum
Urteilsbesprechung im Vertragsarztrecht — Angabe der Praxisanschrift und Nachbesetzung einer Arztstelle im MVZ
In einer aktuellen Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg wurden die Anforderungen an die Angabe eines Vertragsarztsitzes im Zulassungsverfahren präzisiert. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat mit einem aktuellen Urteil klargestellt, dass bei der Nachbesetzung von Arztstellen in Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) strenge Anforderungen an die fachliche Übereinstimmung zwischen dem ausscheidenden Arzt und dem Nachfolger gelten.
Thomas Oedekoven
Versicherungsrecht
Urteilsbesprechung: OLG Hamm zur vorvertraglichen Anzeigepflicht (Gesundheitsfragen) in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem Hinweisbeschluss vom 15. Januar 2024 (Az.: 20 U 223/23) eine Entscheidung zur vorvertraglichen Anzeigepflicht im Zusammenhang mit einer Berufsunfähigkeitsversicherung getroffen. Der Beschluss beleuchtet insbesondere die Anforderungen an die Textform bei Besprechung der Gesundheitsfragen am Bildschirm eines Laptops oder Tabletts (»elektronisch unterstützte Antragstellung«) sowie die Konsequenzen einer Verletzung der Anzeigepflicht.
Thomas Oedekoven
Wohngebäudeversicherung
Wohngebäudeversicherung – aktuelle Rechtsprechung zu Wasserschäden
In zwei aktuellen Urteilen mussten sich die Gerichte mit den Fragen auseinandersetzen, ob Nässeschäden durch undichte Fugen an einer Dusche und Nässeschäden infolge des Bruchs eines Drainagerohrs im Garten von der Wohngebäudeversicherung abgedeckt sind.
Thomas Oedekoven
Wettbewerbsrecht
Dubai-Schokolade: Herkunftsangabe oder Beschreibung der Zubereitung?
Die Bezeichnung von Produkten mit geografischen Namen sorgt immer wieder für rechtliche Auseinandersetzungen. Ein aktuelles Beispiel ist die sog. „Dubai-Schokolade“ des Herstellers Lindt. Die zentrale Frage lautet: Darf ein Produkt mit einer geografischen Herkunftsangabe beworben werden, obwohl es nicht aus der genannten Region stammt? Der Fall wirft spannende Fragen des Marken- und Wettbewerbsrechts auf.
Sina Bader
Gesellschaftsrecht
Welche Rechtsform für mein Unternehmen? Ein Wegweiser für Gründer und Unternehmer
Als Gründer oder Unternehmer fragen Sie sich: “Welche Rechtsform für mein Unternehmen ist die richtige?” Diese Entscheidung ist wegweisend für Ihren geschäftlichen Erfolg, denn die gewählte Rechtsform hat weitreichende Auswirkungen auf Ihre persönliche Haftung, die steuerliche Belastung und die Flexibilität Ihres Unternehmens. In diesem Leitfaden möchten wir Ihnen einen Überblick über die verschiedenen Optionen geben und Ihnen helfen, eine fundierte Entscheidung zu treffen.
Christoph Schmitz-Schunken