Rechtsaktuelles
Auf dieser Seite informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen aus dem juristischen Umfeld sowie Neuigkeiten aus unserer Kanzlei. Ob rechtliche Änderungen oder interne Ereignisse – hier bleiben Sie stets auf dem neuesten Stand.
Insolvenzrecht
Insolvenzpläne und informierte sowie aktive Gläubiger
Die Gläubiger sollen es sein, die in einer Gläubigerversammlung über einen von Insolvenzschuldnerseite vorgelegten Insolvenzplan abstimmen. Damit dieses Recht auch tatsächlich ausgeübt wird, bedarf es hierfür – wie in jeder demokratischen Ordnung – folgender Voraussetzungen: aktive und informierte Personen, die ihr Stimmrecht ausüben.
Carsten Lange
Sanierung
Sanierungsmoderation: Ein möglicher Weg aus der wirtschaftlichen Krise
Neu seit Jahresanfang ist das sogenannte Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (kurz StaRUG) und damit ebenfalls neu ist das nach diesem Gesetz mögliche Sanierungsmittel der Sanierungsmoderation.
Carsten Lange
Vertriebsrecht
Vertriebsrecht: Abgrenzung von aktivem und passivem Verkauf im Rahmen von Vertriebsverträgen
In Vertriebsverträgen finden sich häufig Klauseln, wonach es einem Vertragshändler, dem ein bestimmtes Vertragsgebiet zugewiesen wird, verboten ist, Kunden außerhalb des Vertragsgebietes zu beliefern. Dieses Verbot ist unter bestimmten Voraussetzungen für den aktiven Verkauf wirksam, für den passiven jedoch nicht. Die Abgrenzung ist allerdings im Einzelfall nicht immer einfach.
Wettbewerbsrecht
Entscheidungen zum Geschäftsgeheimnisgesetz
Bekanntermaßen setzt das Geschäftsgeheimnisgesetz angemessene Geheimnishaltungsmaßnahmen voraus. Das OLG Hamm hat die Frage der Angemessenheit mit Urteil vom 15.9.2020 präzisiert. Das OLG Frankfurt hat sich mit der Bezeichnung des Geschäftsgeheimnisses im Unterlassungsantrag und dem Erfordernis einer Unterlassungsverpflichtungserklärung beschäftigt.
Restrukturierung
Ablauf einer Sanierung nach dem Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (Kurz: StaRUG): ein Überblick
Mit dem 01.01.2021 in Kraft tritt das sogenannte Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG).
Carsten Lange