Alle Beiträge von Thomas Oedekoven

Im Fokus zweier richtungsweisender Gerichtsentscheidungen des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) und des Bundessozialgerichts (BSG) stand die Zulassung eines durch Investoren betriebenen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ). Diese Urteile unterstreichen die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Gleichberechtigung von MVZs und Vertragsärzten in der vertragsärztlichen Versorgung.

Immer wieder taucht bei der Ausarbeitung von Verträgen zur Übernahme einer ärztlichen Praxis oder eines Gesellschaftsanteils an einer Berufsausübungsgemeinschaft die Frage auf, ob eine Regelung zur Übergabe der Patientenkartei wirklich notwendig ist. Manche mögen argumentieren, dass solche Klauseln die Verträge unnötig kompliziert machen und daher lieber darauf verzichten würden. Doch dieser Ansatz birgt erhebliche Risiken.

Der Kauf einer Arztpraxis geht über den bloßen Erwerb von Räumlichkeiten und Ausrüstung hinaus. Eines der wesentlichen Merkmale des Arztberufs ist das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient. Das Fundament dieses Vertrauens ist die ärztliche Schweigepflicht, welche sicherstellt, dass persönliche und gesundheitliche Informationen von Patienten vertraulich behandelt werden.

Die Unfallversicherung nach den Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB) sichert Versicherte gegen die finanziellen Folgen von Unfällen ab. Die grundlegenden Risiken, die typischerweise durch die Unfallversicherung abgedeckt werden sind:

Eine Berufsunfähigkeitsversicherung (BU-Versicherung) bietet finanziellen Schutz, wenn Sie aufgrund einer Krankheit oder einer Verletzung nicht mehr in der Lage sind, Ihren Beruf oder eine vergleichbare Tätigkeit auszuüben. Wenn Sie berufsunfähig werden, zahlt die BU-Versicherung eine monatliche Rente, die im Voraus festgelegt wird.

Die Rechtsanwaltskammer Köln hat Frau Rechtsanwältin Bader zum 30.06.2022 gestattet, die Bezeichnung „Fachanwältin für Informationstechnologierecht“ zu führen. Wir haben sie hierzu kurz persönlich interviewt!

hr Schwerpunkt liegt in der beratenden und gestaltenden Tätigkeit in allen familienrechtlichen Themen. Als Fachanwältin für Familienrecht bringt sie umfangreiches Wissen und langjährige Berufserfahrung im Bereich des Familienrechts mit.

Bei lang andauernden Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung (BU-Versicherung) gibt es immer wieder Fälle, in denen der Versicherer überprüfen möchte, ob die Voraussetzungen für diese Versicherungsleistungen noch vorliegen. Hat der Versicherer insoweit Zweifel, leitet er das sogenannte »Nachprüfungsverfahren« ein, in dem eine Begutachtung durch medizinische Sachverständige erfolgt.

Die private Berufsunfähigkeitsversicherung soll im Fall der Krankheit und der daraus resultie-renden dauernden Berufsunfähigkeit eine finanzielle Absicherung bieten. Für Selbstständige gelten allerdings einige Besonderheiten, die dazu führen, dass BU-Versicherungen allzu häufig nicht einhalten, was bei Vertragsschluss vollmundig versprochen wurde.