Abmahnung

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Dr. Dirk Brust

Dr. Jörg Wernery

Das Wichtigste im Überblick

  • Abmahnungen sind ein arbeitsrechtliches Instrument, um ein vertragswidriges Verhalten zu beanstanden und zukünftiges korrektes Verhalten einzufordern
  • Die Gründe für eine Abmahnung können vielfältig sein, von unentschuldigtem Fehlen bis hin zu mangelhafter Arbeitsleistung
  • Eine Abmahnung unterliegt keinem Formzwang, sollte aber schriftlich erfolgen, um Beweisproblemen vorzubeugen

Abmahnungen sind ein häufiges arbeitsrechtliches Instrument, das sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer nutzen können. Sie dienen dazu, einen Vertragspartner auf ein vertragswidriges Verhalten hinzuweisen und ihn aufzufordern, dieses in Zukunft zu unterlassen. Die Abmahnung ist in der Regel der erste Schritt, bevor weitere arbeitsrechtliche Maßnahmen, wie beispielsweise eine Kündigung, ergriffen werden.

In der Praxis können verschiedene Gründe für eine Abmahnung vorliegen, wie zum Beispiel unentschuldigtes Fehlen, Verspätungen, Verstöße gegen Arbeitsanweisungen oder mangelhafte Arbeitsleistung. Es ist wichtig zu beachten, dass eine Abmahnung keinem Formzwang unterliegt und auch mündlich ausgesprochen werden kann. Allerdings sollten Arbeitgeber schriftliche Abmahnungen bevorzugen, um möglichen Beweisproblemen vorzubeugen.

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist eine rechtliche Aufforderung an eine Person oder ein Unternehmen, ein vertragswidriges Verhalten zu unterlassen. Im IT-Recht kann dies aufgrund eines Wettbewerbsverstoßes, einer Urheberrechtsverletzung oder eines Verstoßes gegen das Telemediengesetz (TMG) erfolgen. Im Arbeitsrecht dient die Abmahnung als Warnung an den Arbeitnehmer, sich vertragstreu zu verhalten. Arbeitgeber müssen also gute Gründe für eine Abmahnung haben.

Unterschied zwischen Abmahnung und Kündigung

Eine Abmahnung ist nicht mit einer Kündigung gleichzusetzen. Sie dient lediglich als Warnung und gibt dem Arbeitnehmer die Chance, sein Verhalten zu ändern und die Vertragstreue wiederherzustellen. Im Falle einer Kündigung hingegen wird das Arbeitsverhältnis beendet. Die Abmahnung ist somit ein vorheriger Schritt, der oft einer Kündigung vorausgeht.

Beispiele für Verhaltensweisen

Verhaltensweisen, die eine Abmahnung rechtfertigen könnten, sind zum Beispiel:

  • Unzuverlässigkeit bei Arbeitszeiten oder Aufgaben, etwa wiederholtes Zuspätkommen oder unentschuldigtes Fernbleiben von der Arbeit
  • Verstöße gegen die Betriebsordnung, wie das unerlaubte Benutzen von Betriebsmitteln für private Zwecke
  • Unangemessenes Verhalten gegenüber Kollegen, Vorgesetzten oder Kunden, beispielsweise Beleidigungen oder Mobbing
  • Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen oder Geheimhaltungsvereinbarungen

Wir von DHK Law stehen Ihnen bei allen Fragen rund um das Thema Abmahnung zur Verfügung und bieten fachkundige rechtliche Beratung.

Reche und Pflichten

Rechte des Arbeitnehmers

Bei einer Abmahnung hat der Arbeitnehmer bestimmte Rechte. Zunächst einmal hat er das Recht auf eine korrekte und vollständige Information über den Vorwurf. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer alle relevanten Fakten und Gründe für die Abmahnung mitteilen muss. Falls die Abmahnung unberechtigt ist, kann der Arbeitnehmer verlangen, dass diese aus seiner Personalakte entfernt wird.

Darüber hinaus hat der Arbeitnehmer das Recht, rechtzeitig über etwaige Konsequenzen bei erneutem Fehlverhalten informiert zu werden. Bei Bedarf kann er außerdem eine Gegendarstellung verfassen oder rechtliche Schritte in Betracht ziehen, beispielsweise durch Einschaltung eines Anwalts.

Pflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber hat bei einer Abmahnung Pflichten zu erfüllen. Zunächst muss er den Arbeitnehmer über das Fehlverhalten bzw. die Pflichtverletzung informieren und ihm die Möglichkeit geben, sich zu äußern oder das Verhalten zu ändern. Dies muss schriftlich, klar und verständlich erfolgen.

Die Abmahnung sollte außerdem innerhalb einer angemessenen Frist nach dem festgestellten Fehlverhalten erfolgen. Dabei ist es wichtig, dass der Arbeitgeber den Sachverhalt sorgfältig prüft und sicherstellt, dass die Abmahnung berechtigt ist. Unberechtigte Abmahnungen können zu Schadensersatzansprüchen führen.

Schließlich muss der Arbeitgeber die Abmahnung bei einer erneuten Pflichtverletzung des Arbeitnehmers in einer angemessenen Zeitspanne nach der ersten Abmahnung zählen. Wenn die Arbeitsbeziehung aufgrund wiederholter Verstöße gegen arbeitsvertragliche Pflichten beendet werden soll, kann eine Kündigung in Betracht gezogen werden.

Vorgehensweise bei Erhalt einer Abmahnung

Überprüfung der Abmahnung

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten, sollten Sie diese zunächst genau überprüfen. Prüfen Sie den Absender, um sicherzustellen, dass es sich um eine seriöse Quelle handelt und keine Fake-Abmahnung vorliegt. Schließlich sollten Sie den Abmahnungsgrund prüfen, um festzustellen, ob Sie tatsächlich für die angegebene Rechtsverletzung verantwortlich sind.

Mögliche Reaktionen

Nach der Überprüfung haben Sie verschiedene Möglichkeiten, auf die Abmahnung zu reagieren. Sie können den Erhalt der Abmahnung durch Ihre Unterschrift bestätigen, jedoch sollten Sie keine vorschnelle Einräumung der Berechtigung der Abmahnung vornehmen. Eine weitere Möglichkeit ist, eine Gegendarstellung oder einen Widerspruch zur Personalakte einzureichen. Dies kann besonders wichtig sein, wenn Sie der Meinung sind, dass die Abmahnung ungerechtfertigt ist oder wichtige Informationen fehlen.

Wie kann DHK Law helfen?

In solchen Situationen steht Ihnen die Kanzlei DHK Law zur Seite. Wir helfen Ihnen bei allen Fragen des Arbeitsrechts und unterstützen Sie im Umgang mit Abmahnungen. Unsere Experten beraten Sie gerne, um die beste Vorgehensweise für Ihren individuellen Fall zu ermitteln. Dabei achten wir darauf, dass Ihre Rechte gewahrt bleiben und Sie bestmöglich vor etwaigen arbeitsrechtlichen Konsequenzen geschützt sind. Nehmen Sie Kontakt zu uns auf, um zu erfahren, wie wir Ihnen in Ihrem Anliegen zur Seite stehen können.

Häufig gestellte Fragen

Abmahnungen basieren auf dem Grundsatz der Vertragsverletzung im deutschen Arbeitsrecht. Sie dienen dazu, dem Arbeitnehmer sein Fehlverhalten aufzuzeigen und ihm die Chance zu geben, dieses zu korrigieren. Es gibt keine speziellen gesetzlichen Regelungen, die Abmahnungen regeln, jedoch ergeben sich die Anforderungen an eine gültige Abmahnung aus verschiedenen arbeitsrechtlichen Bestimmungen, wie z.B. § 314 BGB (Kündigung aus wichtigem Grund).

Eine Abmahnung ist zulässig, wenn der Arbeitnehmer gegen vertragliche Pflichten, wie zum Beispiel Arbeitsvertragsbedingungen, verstoßen hat. Wichtige Gründe für eine Abmahnung können sein: Unpünktlichkeit, unentschuldigtes Fehlen, mangelnde Leistung oder Verhaltensverstöße am Arbeitsplatz.

Es gibt keine festgelegte Anzahl von Abmahnungen, die vor einer Kündigung erforderlich sind. Im Allgemeinen gilt, dass mindestens eine Abmahnung ausgesprochen werden muss, bevor eine Kündigung erfolgen kann, sofern es sich um dieselbe Vertragsverletzung handelt. Bei einer außerordentlichen Kündigung ist jedoch keine vorherige Abmahnung erforderlich, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.

Falls ein Arbeitnehmer die Abmahnung für unberechtigt hält oder formale Fehler vorliegen, kann er gegen die Abmahnung vorgehen. Dies kann beispielsweise durch eine Gegendarstellung erfolgen, die schriftlich festgehalten wird. Bei weiteren Unstimmigkeiten kann ein Anwalt oder der Betriebsrat hinzugezogen werden, um rechtliche Schritte, wie z.B. eine Klage beim Arbeitsgericht, einzuleiten.

Für das Aussprechen einer Abmahnung gibt es keine gesetzlich festgelegten Fristen. Allerdings ist es empfehlenswert, eine Abmahnung zeitnah nach Bekanntwerden des Fehlverhaltens auszusprechen. In der Praxis spricht man optimalerweise von einer Frist von zwei Wochen. Bei unverhältnismäßiger Verzögerung kann das arbeitsrechtliche Gebot der zeitnahen Reaktion verletzt sein, was eine Abmahnung unwirksam machen kann.

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